Özet:

Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip gilt als fundamentaler Grundsatz des gesamten Gesellschaftsrechts. Vor der ausdrücklichen Regelung im Türkischen Handelsgesetzbuch (Türk Ticaret Kanunu/TTK) von 13.02.2011, welches seit 01.07.2012 gilt, beruhte die Anerkennung der Gleichbehandlung auf einem Satz des ungeschriebenen Rechts. Die Pfl icht zur Gleichbehandlung geht heute nunmehr de lege lata aus dem Gesetz selber. Im türkischen Aktienrecht ist das Gleichbehandlungsprinzip in allgemeiner Weise formuliert und aus dem Kontext der spezifi schen Organvorschriften herausgelöst. Der Grundsatz der Gleichbehandlung soll im Kapitalgesellschaftsrecht gegenüber dem Mehrheitsprinzip einen Interessenausgleich verschaffen. Berechtigte beim Gleichbehandlungsprinzip sind die Aktionäre, als Verpfl ichtete stehen ihnen gegenüber der Verwaltungsrat, dessen Verwaltungsmacht relativiert werden soll, sowie die Generalversammlung, deren Mehrheitsmacht in die Schranken zu weisen ist. Das Prinzip der Gleichbehandlung beschränkt nicht den einzelnen Aktionär. Der aktienrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz will keine absolute Gleichbehandlung. Das Aktienrecht sieht bewusst für die meisten Bereiche nur den Grundsatz der relativen Gleichbehandlung vor. Die Grenzziehung zwischen einer erlaubten und nicht erlaubten Ungleichbehandlung wird im Rahmen einer Interessenabwägung durch den Richter vorgenommen

Anahtar Kelimeler: